ERFOLG DURCH INNOVATION

FAQ

Zur InnoWi

Welche Dienstleistungen bietet die InnoWi für Hochschulen und deren Beschäftigte?

Wissenschaftlern und Studenten bieten wir kostenlose Beratungen, Schulungen und Recherchen zum Thema Erfindungen an und unterstützen durch Informationen zu Schutzrechten und Arbeitnehmererfindungen. Für gemeldete Erfindungen vermitteln wir Kontakte zu Unternehmen. Hochschulen und Instituten bieten wir Dienstleistungen zur Patentbewertung und –vermarktung sowie Dienstleistungen zur Durchführung und zur Optimierung eines professionellen Patentmanagements.

Welche Dienstleistungen bietet die InnoWi für Unternehmen?

Unternehmen unterstützen wir bei der Lösungsfindung durch die Aktivierung von eigenem Wissen im Unternehmen oder der Beschaffung von Ideen aus dem Hochschulbereich. Außerdem bieten wir die Dienstleistungen einer ausgelagerten Patentabteilung.

Welche Dienstleistungen bietet die InnoWi für Privatpersonen?

Für Privatpersonen („Freie Erfinder“) bieten wir zurzeit keine Dienstleistungen an.

Welche Kompetenzen haben die Mitarbeiter der InnoWi?

Die Mitarbeiter der InnoWi kennzeichnen eine breite technische oder naturwissenschaftliche Ausbildung sowie langjährige Erfahrungen in Patent- und Vertragsrecht und im Vertrieb. Wir sind geschult, die richtigen Fragen zu stellen um den Wert einer Erfindung zu erkennen und die richtigen Argumente zu geben, um anderen den Wert einer Erfindung nahe zu bringen.

Zum Patent

Wer schreibt die Patentanmeldung?

Die Patentanmeldung wird von beauftragten Patentanwälten vorgenommen. Der Patentanwalt greift dabei auf die Erfindungsmeldung zurück und führt persönliche Gespräche mit den Erfindern. Die Anmeldeschrift wird in der Regel von den Erfindern vor der Anmeldung gegengelesen. Die Formulierung einer Anmeldeschrift durch die Erfinder ist nicht notwendig und auch nicht sinnvoll.

Wem gehört das Patent?

Die Patentrechte gehören dem Anmelder. Dies ist in der Regel der Arbeitgeber, z.B. die Hochschule.

Werde ich als Erfinder in der Patentschrift genannt?

In einer Patentschrift können die Erfinder benannt werden. Auf die Reihenfolge der Nennung haben Sie keinen Einfluss. Bei Gebrauchsmustern wird nur der Anmelder genannt.

Ab wann ist eine Erfindung geschützt?

Der Patentschutz einer Erfindung entsteht mit dem Tag der Anmeldung.

Zur Erfindung

Muss eine Erfindung gemeldet werden?

Als Arbeitnehmer müssen alle Erfindungen, die im Rahmen Ihrer Anstellung entstehen, vor einer Veröffentlichung gemeldet werden. Das betrifft auch Erfindungen, die aufgrund von Erfahrungen aus Ihrer Beschäftigung entstehen. Näheres Regel das Gesetzt über Arbeitnehmererfindungen.

Wann melde ich eine Erfindung?

Um die Erfindung zum Patent anzumelden, darf sie der Öffentlichkeit noch nicht bekannt geworden sein. Eine Erfindung sollte so rechtzeitig vor der Veröffentlichung gemeldet werden, dass der Arbeitgeber genügend Zeit hat, eine Patentanmeldung auszuarbeiten.

Wie melde ich eine Erfindung?

Zur Erfindungsmeldung benutzen Sie bitte das Formular Ihrer Hochschule oder Ihres Arbeitgebers oder nutzen Sie das Formular aus unserem Downloadbereich. Wichtig ist, dass der Kern der Erfindung in der Meldung offenbart wird.

Wem melde ich eine Erfindung?

Als Arbeitnehmer melden Sie die Erfindung Ihrem Arbeitgeber oder Dienstherrn. Im Hochschulbereich sind dies in der Regel das Präsidium, das Rektorat oder die Transferstelle, bei Instituten die Institutsleitung. Eine Meldung an die InnoWi gilt nicht als Erfindungsmeldung im Sinne des Arbeitnehmererfindergesetzes.

Was heißt „Inanspruchnahme“ und was „Freigabe“ der Erfindung?

Mit der Inanspruchnahme nimmt der Arbeitgeber seine Rechte an einer gemeldeten Erfindung wahr. In der Regel wird dann ein Patent angemeldet. Bei einer Freigabe fallen die Rechte an den Arbeitnehmer. Der Arbeitgeber wird kein Patent anmelden.

Was geschieht mit der Erfindungsmeldung bei der InnoWi?

Die Erfindungsmeldung wird formal vom Arbeitgeber bzw. Dienstherrn geprüft und an die InnoWi weitergeleitet. Wir besprechen dann mit den Erfindern die Erfindung und das weitere Vorgehen. Die Erfindung prüfen wir auf Patentfähigkeit und Vermarktbarkeit und geben dem Arbeitgeber eine Empfehlung zur Inanspruchnahme oder Freigabe.

Wer Entscheidet über die Inanspruchnahme oder Freigabe von Erfindungen?

Die Entscheidung trifft der Arbeitgeber. Für diese Entscheidung arbeitet die InnoWi eine begründete Empfehlung aus.