PATENT- UND MARKENZENTRUM BREMEN

Der Erfindungsnavigator

Für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Hochschulen und Forschungsinstitute

Wie und wo melde ich meine Erfindung? Wann wird diese patentiert und wie verläuft der Patentierungsprozess? Was passiert nach der Patentierung? Der Erfindungsnavigator gibt Ihnen eine Orientierung auf dem Weg von der Erfindungsmeldung bis zur Verwertung der Erfindung. Hier ein kurzer Überblick:

 

1. MELDUNG EINER ERFINDUNG

Damit aus einer Erfindung tatsächlich ein Patent wird, sind verschiedene Schritte erforderlich. Als ersten Schritt müssen Sie und Ihre Miterfinder_innen eine schriftliche Erfindungsmeldung ausfüllen. Die Vorlage hierfür erhalten Sie über Ihre Hochschule oder bei der InnoWi. Nach Eingang der Meldung beim Arbeitgeber erhalten Sie von diesem eine Eingangsbestätigung.

 

Ist die Erfindungsmeldung vollständig hat Ihr Arbeitgeber vier Monate Zeit zu entscheiden, ob er ein Patent anmelden möchte. Diese Frist kann verkürzt werden, wenn eine zeitnahe Publikation erforderlich ist. Ist die Erfindung unvollständig, muss sie ergänzt werden. Für die Prüfung der Erfindung beauftragen die Hochschulen und Institute die InnoWi.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2. PRÜFUNG DER ERFINDUNG

Damit eine Erfindung erfolgreich patentiert werden kann, muss sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Die InnoWi führt hierzu verschiedene Recherchen durch und bewertet die Möglichkeiten einer Patentanmeldung 

 

In einem gemeinsamen Gespräch konkretisieren wir die Erfindung und besprechen die Rechercheergebnisse sowie das weitere Vorgehen. Steht der Neuheit Ihrer Erfindung zunächst nichts entgegen, führen wir eine Detailprüfung zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit durch. Die Ergebnisse werten wir ebenfalls gemeinsam mit Ihnen aus.

 

Nach Evaluation aller Ergebnisse erstellen wir für Ihren Arbeitgeber ein Gutachten mit Empfehlung zur Inanspruchnahme oder Freigabe der Erfindung. Bei einer Inanspruchnahme wird die Erfindung zum Patent angemeldet.

 

 

 

 

 

 

 

3. PATENTIERUNG

Wird die Erfindung in Anspruch genommen, initiieren und begleiten wir den Patentierungsprozess von der Anmeldung bis zur Erteilung des Patents. Dazu nutzen wir die Expertise von Patentanwälten. Gemeinsam mit Ihnen erarbeitet der Patentanwalt die Anmeldeschrift und reicht diese beim Amt ein. Wichtig ist der Tag der Einreichung, denn von diesem Zeitpunkt an beginnt die Prioritätsfrist.

 

Im Patenterteilungsverfahren prüft das Patentamt die Patentfähigkeit der Erfindung. Spätestens nach sieben Jahre muss im deutschen Patentverfahren ein Prüfungsantrag gestellt werden. Es ergeht immer mindestens ein Prüfungsbescheid, den wir gemeinsam mit dem Patentanwalt und Ihnen beantworten. Das gesamte Patenterteilungsverfahren dauert durchschnittlich zweieinhalb Jahre, am Ende steht die Erteilung oder Zurückweisung des Patents.

 

Innerhalb von zwölf Monaten ab dem Anmeldetag kann das Patent in weiteren Ländern, Regionen oder auch international angemeldet werden. Die Frist zur Nachanmeldung ist nicht verlängerbar. 18 Monate nach der Anmeldung wird die Patentanmeldung offengelegt, d.h. sie wird durch das Patentamt veröffentlicht. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Patentanmeldung für Dritte nicht einsehbar.

 

 
 

 

 

 

 

 

 

4. VERWERTUNG

Am Anfang der Verwertung entwickeln wir gemeinsam mit Ihnen ein Verwertungskonzept und stimmen dieses mit Ihrer Hochschule bzw. Ihrem Institut ab. Erste Maßnahmen betreffen das Marketing und die Öffentlichkeitsarbeit sowie weitergehende Marktrecherchen und die Ansprache von Unternehmen.


Interessiert sich ein Unternehmen für den Kauf oder die Lizenzierung der Erfindung startet der Prozess der Vertragsvorbereitung und -gestaltung. Bei allen Entscheidungen stehen wir in engem Austausch mit Ihnen und den Hochschulen bzw. Instituten.