ERFOLG DURCH INNOVATION

Von der Erfindung bis zum Produkt.

1) MELDUNG

  1. Eine Erfindung muss unverzüglich dem Arbeitgeber gemeldet werden. Dazu füllen Sie eine schriftliche Erfindungsmeldung aus. Die Vorlage hierfür erhalten Sie über Ihre Hochschule oder bei der InnoWi. Nach Eingang der Erfindungsmeldung beim Arbeitgeber erhalten Sie eine Eingangsbestätigung.

  2. Ist die Erfindungsmeldung vollständig, hat der Arbeitgeber vier Monate Zeit zu entscheiden,ob er ein Patent anmelden möchte. Diese Frist kann verkürzt werden, wenn eine zeitnahe Publikation erforderlich ist.

  3. Ist die Erfindungsmeldung unvollständig, z.B. wenn die technische Aufgabe, ihre Lösung oder das Zustandekommen der Erfindung nicht ausreichend beschrieben ist, muss der Arbeitgeber dies spätestens zwei Monate nach Eingang der Erfindungsmeldung mitteilen. Die Beanstandungen müssen dann nachgebessert werden.

  4. Für die Prüfung der Erfindung beauftragen die Hochschulen und Institute die InnoWi.

 

 

 

2) PRÜFUNG

  1. Nach dem Erhalt Ihrer Erfindungsmeldung führt die InnoWi eine Grobprüfung mit einer Übersichtsrecherche zur Neuheit durch. Bei Gemeinschaftserfindungen mit Unternehmen oder wissenschaftlichen Institutionen überprüfen wir außerdem die bereits vorhandenen Regelungen und Verträge.

  2. In einem gemeinsamen Gespräch konkretisieren wir Ihre Erfindung und besprechen die ersten Rechercheergebnisse sowie das weitere Vorgehen.

  3. Im Anschluss führen wir eine Detailprüfung mit Recherchen zur Neuheit, gewerblichen Anwendbarkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit durch. Die Ergebnisse werten wir gemeinsam mit Ihnen aus.

  4. Nach Evaluation der Rechercheergebnisse erstellt die InnoWi ein Gutachten und empfiehlt Ihrem Arbeitgeber die Inanspruchnahme oder die Freigabe Ihrer Erfindung. Im Falle einer Inanspruchnahme enthält das Gutachten auch Vorschläge zum weiteren Vorgehen in der Patentierung und Verwertung. Wird die Erfindung freigegeben, erfolgt keine Patentierung durch die Hochschule bzw. das Institut.

 

 

 

3) PATENTIERUNG

  1. Gemeinsam mit Patentanwalt, Erfinder_innen und InnoWi werden der Patentanmeldetext und die Patentansprüche ausgearbeitet. Der Patentanwalt reicht die Patentanmeldung beim Patentamt ein. Wichtig ist der Tag der Einreichung, denn von diesem Zeitpunkt an beginnt die Prioritätsfrist.

  2. Im Patenterteilungsverfahren prüft das Patentamt die Patentfähigkeit der Erfindung. Spätestens nach sieben Jahre muss im deutschen Patentverfahren ein Prüfungsantrag gestellt werden. Es ergeht immer mindestens ein Prüfungsbescheid, den wir gemeinsam mit dem Patentanwalt und Ihnen beantworten.

  3. Das gesamte Patenterteilungsverfahren dauert durchschnittlich 2,5 Jahre, am Ende steht die Erteilung oder Zurückweisung des Patents. Mit Übersendung der Patentschrift und der Patentkurkunde ist das Erteilungsverfahren abgeschlossen.

  4. Innerhalb von 12 Monaten ab dem Anmeldetag kann das Patent in weiteren Ländern, Regionen oder auch international angemeldet werden. Diese Frist ist nicht verlängerbar.

  5. 18 Monate nach der Anmeldung wird die Patentanmeldung offengelegt, d. h. sie wird durch das Patentamt veröffentlicht. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Patentanmeldung für Dritte nicht einsehbar.
 

 

 

4) VERWERTUNG

  1. Am Anfang der Verwertung entwickeln wir gemeinsam mit Ihnen ein Verwertungskonzept und stimmen dieses mit Ihrer Hochschule bzw. Institut ab. Erste Maßnahmen betreffen das Marketing und die Öffentlichkeitsarbeit sowie weitergehende Marktrecherchen und Marktstudien.

  2. Erst nach einer gewissen Weiterentwicklung der Erfindung interessieren sich Unternehmen in der Regel für eine Lizensierung oder den Kauf der Erfindungen. Dies kann auch gemeinsam in Kooperationen geschehen.

  3. Ist ein gewisser Entwicklungsstand der Erfindung erreicht, startet der aktive Vertrieb. Dazu nutzen wir bereits vorhandenen Unternehmenskontakte oder akquirieren neue Unternehmen. Während der aktiven Ansprache von Unternehmen sind wir im engen Austausch mit Ihnen.

  4. Interessiert sich ein Unternehmen für den Kauf oder die Lizenzierung der Erfindung startet der Prozess der Vertragsvorbereitung und -gestaltung. Er beginnt mit der Abstimmung von Vertragseckpunkten, der Ausgestaltung des Vertrages bis hin zur Unterschrift der Vertragspartner. Bei allen Entscheidungen stehen wir im engen Austausch mit Ihnen und den Rechteinhabern, d.h. den Hochschulen und Instituten.