Marken und Designs

Was sind Marken?

Marken kennzeichnen Waren und Dienstleistungen und zählen wie auch Patente zum geistigem Eigentum.

Jede Marke wird für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen, danach bestimmt sich ihr Schutzumfang. Zeichen können als Wortmarken, Logos als Bildmarken geschützt werden. Eine Kombination von Wort- und Bildbestandteilen kann als Wort-/Bildmarke angemeldet werden.

Weshalb ist eine Markenanmeldung wichtig?

Starke Marken stellen Vermögenswerte dar und sind für viele Unternehmen eine wichtige Voraussetzung für Ihre Wettbewerbsfähigkeit. Insbesondere Gründungen sollten sich rechtzeitig über einen Markenschutz beraten lassen.

Mit einer Markenanmeldung

schützen Sie sich vor Nachahmungen
können Sie das begehrte „R" im Kreis führen
steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden in Ihr Unternehmen
können Sie Lizenzen vergeben und Ihre Reichweite vergrößern

Was sind die Voraussetzung für einen Markenschutz

Eine wesentliche Bedingung für die Eintragungsfähigkeit ist die Unterscheidungskraft. Rein beschreibenden Wortzeichen können nicht als Marke angemeldet werden. Beispielsweise wäre Bambus beschreibend.

Wie wird eine Marke angemeldet?

Eine Marke kann online oder schriftlich angemeldet werden. Die Gebühr für die Anmeldung richtet sich auch nach der Anzahl der beantragten Klassen.

Die Anmeldegrundgebühr für eine Deutsche Marke beträgt bis zu drei Klassen 290 Euro. Für jede weitere Klasse fallen Gebühren von 100 Euro an. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder – auf der Grundlage einer Basismarke – international schützen lassen.

Wie lange dauert es bis zur Eintragung? Wie lange geht der Schutz?

In der Regel wird die deutsche Marke innerhalb einiger Monate eingetragen. Möglich ist auch eine beschleunigte Prüfung auf Antrag. Die Schutzdauer von Marken beträgt 10 Jahre ab dem Anmeldetag und ist verlängerbar.

Weitere Informationen

Hier finden Sie die Markenbroschüre des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)

Wir bieten Gründungen und Unternehmen die Möglichkeit Recherchen und Überwachungen zu Marken und Design durchzuführen. Sprechen Sie uns gerne an!

Was ist Designschutz?

Eingetragene Designs schützen die Erscheinungsform von industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen, zum Beispiel von Bekleidung, Möbeln, Fahrzeugen, Stoffen, Ziergegenständen oder grafischen Symbolen. Auch Teile von Erzeugnissen können als eingetragenes Design geschützt werden. Durch ein eingetragenes Design wird ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Erscheinungsform, also die äußere Form- und Farbgestaltung eines Produkts, gewährt.

Weshalb ist Designschutz wichtig?

Als Inhaber eines eingetragenen Designs besitzen Sie das ausschließliche Recht, das Design zu benutzen. Sie können es Dritten verbieten, Ihr Design bei der Herstellung, Veräußerung oder Ein- und Ausfuhr von Produkten zu verwenden.

Wie können Designs angemeldet werden?

Eingetragene Designs können von Unternehmen oder Privatpersonen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Der Schutz entsteht durch Eintragung des Designs in das vom DPMA geführte Register und gilt im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Anmeldegebühren von mindestens 60 Euro bei einer elektronischen Anmeldung müssen innerhalb von drei Monaten nach dem Anmeldetag gezahlt werden. Ihr Design ist mit dem Tag der Eintragung in das Designregister geschützt.
Die Schutzdauer beträgt maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag. Nach jeweils fünf Jahren müssen Sie eine Aufrechterhaltungsgebühr zahlen.

Europäische und internationale Anmeldung

Die beim DPMA eingetragene Designs gelten ausschließlich für Deutschland. Wenn Sie Ihr Design in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in weiteren Ländern schützen wollen, können Sie ein EU-weites Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden oder Ihr Design international registrieren lassen.

Weitere Informationen

Hier finden Sie die Design-Broschüre des DPMA

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