PATENT- UND MARKENZENTRUM BREMEN

Marken und Designs

Was sind Marken?

Marken kennzeichnen Waren und Dienstleistungen und zählen wie auch Patente zum geistigem Eigentum.

 

Weshalb ist eine Markenanmeldung wichtig?

Starke Marken stellen Vermögenswerte dar und sind für viele Unternehmen eine wichtige Voraussetzung für Ihre Wettbewerbsfähigkeit. Insbesondere Gründungen sollten sich rechtzeitig über einen Markenschutz beraten lassen.

 

Mit einer Markenanmeldung

  • schützen Sie sich vor Nachahmungen 
  • können Sie das begehrte „R" im Kreis führen
  • steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden in Ihr Unternehmen
  • können Sie Lizenzen vergeben und Ihre Reichweite vergrößern

 

Was sind die Voraussetzung für einen Markenschutz

Jede Marke wird für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen. Danach bestimmt sich ihr Schutzumfang. Die Waren und Dienstleistungen werden nach einer international einheitlichen Systematik, der Klassifikation von Nizza, in 45 Klassen eingeteilt.

Manche Marken besitzen Bildbestandteile oder bestehen nur aus bildlichen Darstellungen. Diese werden separat in der "Wiener Klassifikation" kategorisiert.

 

Bilder

Bildbestandteile von Marken, die nicht nur aus Schriftzeichen bestehen, müssen recherchierbar sein. Dieses Problem löst vor allem die "Wiener Klassifikation". Sie besteht aus einem hierarchisch aufgebauten System, das Bildbestandteile von Marken in 29 Kategorien sowie in diverse Abschnitte und Unterabschnitte einteilt.

 

Wie wird eine Marke angemeldet?

Eine Marke kann online oder schriftlich angemeldet wreden. Nach der Anzahl der beantragten Klassen richtet sich auch die Gebühr für die Anmeldung. Die Anmeldegrundgebühr für eine Deutsche Marke beträgt bis zu drei Klassen 290 Euro. Für jede weitere Klasse fallen Gebühren von 100 Euro an. Eine europäische Markenanmeldung ist etwas teurer. Eine nationale Markenanmeldung beim DPMA bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder – auf der Grundlage einer Basismarke – international schützen lassen. Die "Unionsmarke" ermöglicht einen einheitlichen Schutz für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante ist für die Eintragung zuständig. Die Schutzdauer der Unionsmarke beträgt zunächst zehn Jahre und kann beliebig oft um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.
 

Wie lange dauert es bis zur Eintragung? Wie lange geht der Schutz?

In der Regel wird die deutsche Marke innerhalb einiger Monate eingetragen. Möglich ist auch eine beschleunigte Prüfung auf Antrag. Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre ab dem Anmeldetag und ist verlängerbar.

 

Weitere Informationen

Hier finden Sie die Markenbroschüre des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
 

Wir bieten Gründungen und Unternehmen die Möglichkeit Recherchen und Überwachungen zu Marken und Design durchzuführen. Sprechen Sie uns gerne an!

Was ist Designschutz?

Eingetragene Designs schützen die Erscheinungsform von industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen, zum Beispiel von Bekleidung, Möbeln, Fahrzeugen, Stoffen, Ziergegenständen oder grafischen Symbolen. Auch Teile von Erzeugnissen können als eingetragenes Design geschützt werden. Durch ein eingetragenes Design wird ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Erscheinungsform, also die äußere Form- und Farbgestaltung eines Produkts, gewährt.

 

Weshalb ist Designschutz wichtig?

Als Inhaber eines eingetragenen Designs besitzen Sie das ausschließliche Recht, das Design zu benutzen. Sie können es Dritten verbieten, Ihr Design bei der Herstellung, Veräußerung oder Ein- und Ausfuhr von Produkten zu verwenden.

 

Wie können Designs angemeldet werden?

Eingetragene Designs können von Unternehmen oder Privatpersonen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Der Schutz entsteht durch Eintragung des Designs in das vom DPMA geführte Register und gilt im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Anmeldegebühren von mindestens 60 Euro bei einer elektronischen Anmeldung müssen innerhalb von drei Monaten nach dem Anmeldetag gezahlt werden. Ihr Design ist mit dem Tag der Eintragung in das Designregister geschützt.
Die Schutzdauer beträgt maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag. Nach jeweils fünf Jahren müssen Sie eine Aufrechterhaltungsgebühr zahlen.

 

Europäische und internationale Anmeldung

Die beim DPMA eingetragene Designs gelten ausschließlich für Deutschland. Wenn Sie Ihr Design in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in weiteren Ländern schützen wollen, können Sie ein EU-weites Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden oder Ihr Design international registrieren lassen.

 

Weitere Informationen

Hier finden Sie die Design-Broschüre des DPMA