ERFOLG DURCH INNOVATION

Von der Erfindung bis zum Produkt.

Die Meldung einer Erfindung

Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz ArbNErfG müssen Hochschulmitarbeiter_innen jede Erfindung unverzüglich ihrem Arbeitgeber melden. Handelt es sich um eine Diensterfindung, so ist die Hochschule berechtigt, diese in Anspruch zu nehmen und zu verwerten. Die Meldung der Erfindung muss schriftlich an den Arbeitgeber erfolgen. Sie können dafür das Erfindungsmeldungsformular Ihrer Hochschule oder unser Formular im Bereich Download verwenden. Füllen Sie das Formular aus und senden Sie es an die Ansprechpartner Ihrer Hochschule.  Haben Sie Fragen, so beraten wir Sie gerne.

 

Nach dem Eingang der Erfindungsmeldung beginnt eine gesetzliche Frist von vier Monaten, in der der Arbeitgeber die Erfindung frei geben kann, ansonsten gilt sie in Anspruch genommen. Diese Entscheidung treffen die Hochschulen auf der Grundlage der Empfehlung durch die InnoWi.

 

Die Bewertung der Erfindung durch die InnoWi

Wird der Hochschule eine Erfindung gemeldet, so leitet diese die Unterlagen zur Bewertung an uns weiter. Es beginnt der Prozess der Erfindungsbewertung:

  • In Gesprächen mit dem Erfinderteam klären wir die Einzelheiten der Erfindung sowie die Rahmenbedingungen
  • Im Anschluss nehmen wir eine Bewertung der Erfindung hinsichtlich Neuheit, Patentierbarkeit und Vermarktungschancen vor und führen Recherchen in verschiedenen Datenbanken durch. Die für Sie relevanten Ergebnisse stellen wir Ihnen zur weiteren Abstimmung zur Verfügung.
  • In unserem Abschlussbericht fassen wir die Ergebnisse unserer Prüfung zusammen und empfehlen der Hochschule eine Inanspruchnahme oder Freigabe der Erfindung.
  • Die Hochschule sendet Ihnen ein Schreiben zu, in der sie die Inanspruchnahme oder Freigabe der Erfindung erklärt. Unser Bewertungsbericht wird beigelegt.

Der Prozess der Patentierung

Wird die Erfindung von der Hochschule in Anspruch genommen, beauftragen wir einen Patentanwalt mit der Ausarbeitung und Einreichung der Patentschrift. Gemeinsam mit den Erfinder_innen erarbeiten wir eine Patentierungsstrategie. Das wesentliche der Patentanmeldung ist die Ausarbeitung der Patentansprüche. In diesen wird exakt beschrieben, für welche Bereiche Sie Ihre Erfindung schützen. Bis zur Erteilung des Patentes muss jedoch erst noch die Prüfung durch das Patentamt erfolgen. In der Regel werden ein bis zwei Prüfbescheide durch das Amt erstellt, die dann im weiteren Verfahren wieder gemeinsam mit dem Patentanwalt beantwortert werden. In der Regel dauert dieses Verfahren ca. 2 Jahre. Werden internationale Patente angemeldet, verlängert sich die Prüfunngszeit entsprechend.

 

Die Vermarktung der Patente

Nach erfolgter Patentanmeldung beginnt der Prozess der Patentvermarktung. Je nachdem auf welchem Stand die Erfindung ist, unterstützen wir die Wissenschaftler_innen bei der Suche nach Kooperationspartnern oder Verwertungspartnern oder unterstützen bei Förderanträgen uir Weiterentwicklung der Erfindung. Sind Schutzrechte die Grundlage einer Gründungsidee, arbeiten wir eng mit den Gründungsnetzwerken zusammen. Ziel ist es, die Erfindungen aus der Wissenschaft in die Anwendung zu bringen. Steht am Ende der Verwertung ein Verkauf oder eine Lizensierung der Patente an, verhandeln wir mit den Vertragspartnern und erstellen die notwendigen Verträge. So begleiten wir Sie von der Erfindung bis zur erfolgreichen Vermarktung Ihrer Erfindung.

 

Die Erfindervergütung

Hat die Hochschule die Erfindung in Anspruch genommen, so übernimmt sie die kompletten Kosten der schutzrechtlichen Sicherung. Den Erfinder_innen stehen gesetzlich 30% der Bruttoerlöse aus der Verwertung der Erfindung zu, ohne dass sie an den entstandenen Kosten beteiligt werden.