ERFOLG DURCH INNOVATION

Von der Erfindung bis zum Patent.

Die Meldung einer Erfindung

Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz ArbNErfG müssen Hochschulmitarbeiter_innen jede Erfindung unverzüglich ihrem Arbeitgeber melden. Handelt es sich um eine Diensterfindung, so ist die Hochschule berechtigt, diese in Anspruch zu nehmen und zu verwerten.

Die Meldung der Erfindung muss schriftlich an den Arbeitgeber (Hochschule, Institut) erfolgen. Sie können dafür das Erfindungsmeldungsformular Ihrer Hochschule oder unser Formular im Bereich Download verwenden. Füllen Sie das Formular aus und versenden Sie es an die Ansprechpartner Ihrer Hochschule.

 

Haben Sie Fragen, so beraten wir Sie gerne dazu.

 

Der Prozess der Freigabe oder Inanspruchnahme

Nach dem Eingang der Erfindungsmeldung beginnt eine gesetzliche Frist von vier Monaten, in der der Arbeitgeber die Erfindung frei geben kann, ansonsten gilt sie in Anspruch genommen. Diese Entscheidung treffen die Hochschulen auf der Grundlage der Empfehlung durch die InnoWi.

 

In der Regel erfolgt die Entscheidung deutlich vor Ablauf der viermonatigen Frist. Das Verfahren kann auf zwei Monate verkürzt werden, wenn eine baldige Veröffentlichung der Erfindung geplant ist.

 

Die Bewertung durch die InnoWi

Wird der Hochschule eine Erfindung gemeldet, so leitet diese die Unterlagen zur Bewertung an uns weiter. Es beginnt der Prozess der Erfindungsbewertung:

  • In Gesprächen mit dem Erfinderteam klären wir die Einzelheiten der Erfindung sowie die Rahmenbedingungen (arbeitsrechtlicher Status, Erfindung innerhalb eines Projektes, etc.).
  • Im Anschluss nehmen wir eine Bewertung der Erfindung hinsichtlich Neuheit, Patentierbarkeit und Vermarktungs-chancen vor und führen Recherchen in verschiedenen Datenbanken durch. Die für Sie relevanten Ergebnisse stellen wir Ihnen zur weiteren Prüfung zur Verfügung.
  • In unserem Abschlussbericht fassen wir die Ergebnisse unserer Prüfung zusammen und empfehlen der Hochschule eine Inanspruchnahme oder Freigabe der Erfindung.
  • Die Hochschule sendet Ihnen ein Schreiben zu, in der sie offiziell die Inanspruchnahme oder Freigabe erklärt. Unser Bewertungsbericht wird beigelegt. 
  • Wird die Erfindung von der Hochschule in Anspruch genommen, beauftragen wir einen Patentanwalt mit der Ausarbeitung einer Anmeldung. Gemeinsam mit den Erfindern erarbeiten wir eine Patentierungsstrategie. Nach erfolgter Patentanmeldung beginnt der Prozess der Patentvermarktung.
  • Wird Ihnen die Erfindung frei gegeben, so können Sie selbst entscheiden, ob sie die Erfindung privat schutzrechtlich sichern möchten.

 

Die Erfindervergütung

Hat die Hochschule die Erfindung in Anspruch genommen, so übernimmt sie die kompletten Kosten der schutzrechtlichen Sicherung, das heißt sowohl die Patentanwaltskosten als auch die Anmelde- und Aufrechterhaltungskosten. Den Erfinder_innen stehen 30% der Bruttoerlöse aus der Verwertung der Erfindung zu, ohne dass sie an den entstandenen Kosten beteiligt werden.

 

 

Der Prozess der Patentierung

Nach erfolgter Inanspruchnahme beauftragt die InnoWi einen Patentanwalt mit der Ausarbeitung und Einreichung der Patentschrift. Gemeinsam mit Ihnen wird diese und die Patentierungsstrategie (z.B. Erstanmeldung in Deutschland oder Europa) erarbeitet. Das wesentliche der Patentanmeldung ist die Ausarbeitung der Patentansprüche. In diesen wird exakt beschrieben, für welche Bereiche Sie Ihre Erfindung schützen.

 

Nach erfolgter Patentanmeldung startet der Prozess der Patentvermarktung.